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Studie Vodafone Institut: Auf dem Weg zum digitalen Staat – Estland als Erfolgsbeispiel

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Das Parlament per Mobiltelefon wählen, online heiraten, die SIM-Karte als Ersatz für den140213_2206-666_RZ_WEB_Titel_StudieEstland_s Personalausweis nutzen – was in unseren Ohren wie Zukunftsmusik klingt, ist in Estland schon lange Realität. Das nördlichste Land des Baltikums ist Vorbild in Sachen E-Government – der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Damit gehören zeitraubende Behördengänge nahezu der Vergangenheit an. Estland verfügt über eine hochentwickelte digitale Infrastruktur mit einer Vielzahl innovativer Verwaltungsdienste, die den gewöhnlichen Gang zum Amt überflüssig werden lassen.

„Ein verringerter Zeitaufwand ist einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren“, Dr. Rainer Kattel, Professor für Innovations- und Technologiepolitik, Technische Universität Tallinn

Während hierzulande die digitale Kommunikation mit Behörden größtenteils auf das Online-Einreichen der Steuererklärung begrenzt ist, bietet Estland vom digitalen Unterschreiben von Geburtsurkunden oder Eheverträgen bis hin zu Unternehmensgründungen über das Internet ungefähr 90 Prozent seiner Bürgerdienste online an. Ermöglicht wird das durch den gelungenen Aufbau struktureller und rechtlicher Voraussetzungen. So sind die estnischen Behörden allesamt untereinander vernetzt und die digitale Unterschrift ist der handschriftlichen Unterschrift rechtlich gleichgestellt. Das ermöglicht nicht nur die bequeme Erledigung von Behördengängen von zu Hause aus, sondern führt auch zu  mehr Transparenz. Jeder Bürger in Estland kann online einsehen, welche Daten wann und wo über ihn gespeichert wurden, und wann eine Behörde auf die eigenen Daten zugegriffen hat. Somit wird beispielsweise ersichtlich, wann die Polizei zuletzt das eigene Nummernschild überprüft hat.

„Alle teilnehmenden Anbieter hatten sich darauf geeinigt, dass Datensicherheit eine gemeinschaftliche Aufgabe ist und Vorrang vor dem Wettbewerb hat“, Travi Martens, Technischer Direktor, Certification Authority

Super Sache? Diese Frage hat sich auch das Vodafone Institut für Gesellschaft und Kommunikation gestellt und in einer aktuellen Studie die Erfolgsbedingungen von E-Government-Strategien am Beispiel Estlands analysiert. Was können wir in Deutschland von Estland lernen und welche Voraussetzungen müssen wir hierzulande schaffen, um eine Akzeptanz für digitale Bürgerdienste in der Bevölkerung herzustellen? Denn in Deutschland und anderen EU-Staaten ist die Nutzung und Zufriedenheit von E-Government-Anwendungen trotz einer wachsenden Zahl von Angeboten rückläufig. Gerade im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um Datenschutz und Datensicherheit sind viele skeptisch gegenüber neuen Online-Anwendungen. Der Report identifiziert Handlungsfelder und Rahmenbedingungen für ein Gelingen von E-Government-Strategien.

Wer in den Report reinlesen möchte – auf der Webseite des Instituts gibt es die PDFs zum Download.

Headerbild: Anneli Tandorf / Estonian Tourist Board

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