Jahresgutachten zur Selbstverpflichtung

In der Selbstverpflichtung vom Dezember 2001 haben wir zugesagt, die Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung jährlich prüfen zu lassen.

Dass wir auf dem richtigen Wege sind, zeigten uns eindrucksvoll die ersten Jahresgutachten: So bestätigte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin im März 2003 in seinem Gutachten "Verbesserung der Kooperation mit den Kommunen beim Aufbau von Mobilfunknetzen", dass die Kommunen unsere Vereinbarung als wesentlichen Fortschritt ansehen.

Die Bundesregierung hat eine positive Bilanz der seit sieben Jahren geltenden Mobilfunk-Selbstverpflichtung in Deutschland gezogen: "Die Selbstverpflichtung der Netzbetreiber hat den Dialog über den Netzausbau mit den jeweils betroffenen Städten und Gemeinden beachtlich verbessert. Die Konflikte um die Errichtung von Mobilfunkstationen haben sich dadurch spürbar verringert", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 17. Juni 2008 in Berlin.